DEN HAAG · Internet als Grundbedürfnis wird in den Niederlanden zunehmend als unverzichtbar angesehen. Mit einem durchschnittlichen Preis von rund 44 Euro pro Monat für eine 100-Mbps-Internetanbindung ist der Zugang jedoch für viele Niedrigverdiener kaum erschwinglich. Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung fordert die GroenLinks-PvdA eine drastische Reduzierung der Kosten für diese Bevölkerungsgruppe auf 16 Euro monatlich – ein Konzept, das in Flandern bereits erfolgreich umgesetzt wird.

Ein Internetanschluss gilt heute als Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Ob Online-Banking, Behördenkontakte oder Arzttermine – ohne Internetzugang ist der Alltag für viele Menschen kaum noch zu bewältigen. Besonders problematisch ist dies für Haushalte mit niedrigem Einkommen, die oft keine ausreichenden Mittel für ein Standard-Internettarif zur Verfügung haben. Wie das AD berichtet, möchte GroenLinks-PvdA diese soziale Ungleichheit mit ihrem Vorstoß bekämpfen und fordert, dass die großen Anbieter wie Vodafone, Ziggo, Odido und KPN gesetzlich verpflichtet werden, einen erschwinglichen Basistarif anzubieten.

Internet als Basisbedürfnis

Die Abgeordnete Barbara Kathmann von GroenLinks-PvdA betonte, dass Internet heutzutage eine unverzichtbare Grundversorgung sei. „Es ist absurd, dass Menschen mit kleinem Einkommen praktisch ausgeschlossen sind, während immer mehr öffentliche und private Dienstleistungen online bereitgestellt werden“, so Kathmann. Besonders angesichts der Tatsache, dass in Flandern ein ähnliches Modell für lediglich 19 Euro pro Monat bereits erfolgreich funktioniert, sei es höchste Zeit, dass auch die Niederlande handeln.

In Flandern entstehen durch die verpflichtenden Sozialtarife keine zusätzlichen Kosten für den Staat. Stattdessen tragen die Internetanbieter die Kosten selbst, was Kathmann auch in den Niederlanden für umsetzbar hält. „Die Anbieter wissen, dass sie eine Dienstleistung bereitstellen, die für viele Menschen unerlässlich ist. Jetzt geht es darum, Verantwortung zu übernehmen und nicht auf Kosten der Schwächsten Gewinne zu maximieren“, erklärte sie weiter.

Regionale Unterschiede und digitale Inklusion

Ein weiterer Problempunkt, den GroenLinks-PvdA adressiert, sind die rund 19.000 Haushalte in den Niederlanden, die nach wie vor keinen festen Internetanschluss haben. Vor allem in ländlichen Regionen zeigt sich, dass der Markt diese Haushalte nicht effektiv erreichen kann. Die Partei fordert daher, dass die Regierung selbst aktiv wird, um in diesen Gebieten die Infrastruktur zu verbessern.

Die Debatte über die digitale Inklusion wird in der kommenden Woche im niederländischen Parlament weitergeführt. Dabei steht zur Diskussion, ob eine Mehrheit der Abgeordneten den Vorschlag unterstützen wird. Besonders die Frage, ob die Anbieter bereit sind, ihren Gewinn zugunsten sozialer Verantwortung zu senken, wird entscheidend sein.

Vorbild aus Flandern

Das flämische Modell zeigt, dass kostengünstige Internetangebote ohne staatliche Subventionierung machbar sind. Dort wurden gesetzliche Regelungen eingeführt, die alle Internetanbieter verpflichten, einen Basispreis von 19 Euro pro Monat für sozial schwächere Bevölkerungsgruppen anzubieten.

Die Umsetzung dieses Modells könnte für die Niederlande ebenfalls eine praktikable Lösung darstellen. Doch es bleibt abzuwarten, ob die niederländischen Anbieter diesem Beispiel folgen werden oder ob es auf politischen Widerstand trifft. Kritiker sehen vor allem die Gefahr, dass Anbieter die entstehenden Kosten auf andere Verbrauchergruppen umlegen könnten.

Internet ist längst kein Luxus mehr, sondern eine essenzielle Voraussetzung für den Zugang zu Bildung, Arbeit und öffentlichen Dienstleistungen. Der Vorstoß der GroenLinks-PvdA könnte einen wichtigen Beitrag leisten, um soziale Ungleichheiten in den Niederlanden zu verringern. Ob die Umsetzung gelingt, hängt nun von den kommenden Debatten im Parlament und der Bereitschaft der Anbieter ab, ihre Verantwortung wahrzunehmen.