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Nachrichten zum Prinsjesdag

Prinsjesdag 2024: Königliche Tradition und politische Herausforderungen

Feiertage in den Niederlanden

Prinzentag

Der Prinzentag (prinsjesdag) ist zwar kein Feiertag, aber dennoch ein sehr wichtiger Tag in der niederländischen Politik, an dem das parlamentarische Sitzungsjahr eröffnet wird. Prinsjesdag ist auch der "Haushaltstag" der Niederlande und findet jedes Jahr am dritten Dienstag im September statt.

An Prinsjesdag haben Grundschulkinder und Schüler weiterführender Schulen in Den Haag frei.

König Willem-Alexander, niederländisches Staatsoberhaupt, verliest an diesem Tag die Thronrede im Rittersaal (Ridderzaal) am Binnenhof* in Den Haag und eröffnete das neue Arbeitsjahr der Ersten (Eerste Kamer) und Zweiten Kammer (Tweede Kamer). Der Thron im neugotischen Stil wurde vom Architekten P.J.H. Cuypers entworfen. Während der Thronrede sitzt Königin Máxima neben dem König auf einem Seitenthron. Thronrede ist mit der Eröffnung der Sitzung der Generalstaaten (Staten-Generaal) verbunden, die seit 1888 am dritten Dienstag im September stattfindet. Staten-Generaal ist die Bezeichnung des Parlaments des Königreichs der Niederlande und das des Landes Niederlande. Es besteht aus zwei Kammern (Eerste Kamer & Tweede Kamer), die beide ihren Sitz im Binnenhof in Den Haag haben.

*Wegen Renovierungsmaßnahmen des Binnenhofs findet die Veranstaltung 2024 in der Koninklijke Schouwburg in Den Haag statt!

Vor der Thronrede zieht eine königliche Parade durch Den Haag. Die Parade fährt gegen 13 Uhr vom Palast Noordeinde ab und erreicht etwa 25 Minuten später den Ridderzaal, wo die Verlesung der Thronrede beginnt. Gegen 14 Uhr kehrt die Parade zum Palast Noordeinde zurück. Bei der Abreise des Königs grüßt er das Banner der im Schloss aufgestellten Streitkräfte, und die Wilhelmus, die niederländische Nationalhymne, wird gespielt. In Den Haag stehen tausende Menschen auf der Straße um dem - in einer Kutsche - vorbeifahrenden König zu zuwinken. Von der Abreise des Königs von Palast Noordeinde bis zum Zeitpunkt seiner Rückkehr werden vom Malieveld aus durch das Reiterartilleriekorps jede Minute Schüsse abgefeuert.

Nach der Thronrede trägt der Finanzminister einen Koffer ins Repräsentantenhaus (Tweede kamer). Dieser Koffer ist seit dem Jahr 1947 Tradition und macht schon Tage vorher die Medien neugierig. Der er enthält den Staatshaushalt und das Millionen-Memorandum (Miljoenennota).

Der Finanzminister legt der Tweede Kamer die "Miljoenennota" und das nationale Budget (Haushalt) des folgenden Jahres vor (Rijksbegroting). Die Miljoenennota selbst ist ein Memorandum über die "Rijks Financiën" und somit eine allgemeine Erklärung der niederländischen Regierung zu den erwarteten Einnahmen und Ausgaben des niederländischen Staatshaushalts des nächsten Jahres. Die Regierung gibt somit die Zielsetzungen - also auch die finanziellen Zuwendungen - ihrer Politik für das kommende Jahr bekannt.

Warum heißt der Tag Prinsjesdag?

Der Name "Prinsjesdag" hat historische Wurzeln, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreichen. Ursprünglich bezog sich der Begriff auf die Feierlichkeiten zum Geburtstag von Prinz Wilhelm V. (1748–1806), der am 8. März geboren wurde. In dieser Zeit war der "Prinsjesdag" eines der populärsten Volksfeste in den Niederlanden. Auch später gab es immer wieder Feierlichkeiten zu Ehren eines Mitglieds des Königshauses, wobei der Name "Prinsjesdag" weiterhin verwendet wurde. Erst in den 1930er Jahren bekam der Begriff seine heutige Bedeutung und wurde für den jährlichen Eröffnungstag der niederländischen Staten-Generaal, also des Parlaments, verwendet.

Heute markiert der Prinsjesdag, der jedes Jahr am dritten Dienstag im September stattfindet, den Beginn des neuen parlamentarischen Jahres. An diesem Tag hält der König oder die Königin die Thronrede, in der die Regierung die wichtigsten politischen Pläne für das kommende Jahr vorstellt. Der Name "Prinsjesdag" erinnert jedoch noch an seine Ursprünge, auch wenn heute kein Prinz direkt in das Geschehen eingebunden ist.

Miterleben

Niederländer folgen an diesem Tag die Nachrichten, denn es wird deutlich angegeben, wie die Kostenverteilung für jeden Bürger sein wird. Geschäfte und Restaurants sind geöffnet wie an jedem anderen Dienstag. In Den Haag ist dies jedoch anders. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig im Internet über abgeschlossene Straßen und Öffnungszeiten in Den Haag! Sollten Sie auch dem König zuwinken wollen, sollten Sie möglichst früh anreisen. Tipp: Nach der Rückkehr des Königspaars zum Palast Noordeinde folgt gegen 14.00 Uhr eine Balkonscène, in der die auf dem Balkon des Palastes (Paleis Noordeinde) anwesenden Mitglieder des Königshauses von der Bevölkerung bejubelt werden.

Gouden Koets mit der damaligen Königin Beatrix | Fotograf: Roel Wijnants | https://www.flickr.com/photos/roel1943/

Frühe Geschichte Prinsjesdag

Seit 1814 wird am Prinsjesdag das Arbeitsjahr des Senats und des Repräsentantenhauses offiziell eröffnet. Zu Beginn fiel Prinsjesdag noch nicht auf den 3. Dienstag im September, sondern auf den 1. Montag im November. Später auf den 3. Montag im Oktober. Das war aber jeweils zu spät im Jahr. Es blieb nicht genug Zeit, um die Haushaltspläne für den 1. Januar fertigzustellen. Deshalb wurde 1848 der Haushaltstag auf den 3. Montag im September vorgezogen.

Für viele Parlamentarier war die Reisezeit nach Den Haag lang. Um rechtzeitig zum Prinsjesdag im Plenarsaal zu sein, mussten sie bereits am Sonntag das Haus verlassen. Insbesondere Mitglieder christlicher Parteien lehnten dies ab. Daher wurde im Jahr 1887 der Prinsjesdag auf den 3. Dienstag im September verlegt.

Bei ihrer Krönung am 6. September 1898 erhielt Königin Wilhelmina von den Einwohnern Amsterdams eine Goldene Kutsche (Gouden Koets) als Geschenk. Das Geld für die Kutsche wurde von der Vereeniging van het Amsterdamsche Volk gesammelt, unter anderem von Nachbarschaftsvereinen im Amsterdamer Stadtteil Jordaan. Mehr als 1200 Menschen arbeiteten an der Kutsche und ihrer Verzierung mit. Wilhelmina nahm die Kutsche einen Tag nach ihrer Krönung, am 7. September 1898, in Empfang. Die Kutsche, eine Berline auf acht Federn, wurde aus Java-Teakholz gefertigt und mit surinamischem Blattgold verkleidet. Sie wurde von der Amsterdamer Kutschenfabrik der Gebrüder Spijker entworfen und gebaut.

Zum ersten Mal wurde die Kutsche am 7. Februar 1901 bei der Hochzeit von Königin Wilhelmina und Prinzgemahl Hendrik eingesetzt. Im März 1901 wurde sie auch bei einer königlichen Prozession in Amsterdam genutzt. Ab 1903 benutzte Königin Wilhelmina die Goldene Kutsche für die Fahrt zum Binnenhof am Prinsjesdag. Die Kutsche wurde traditionell jedes Jahr bis 2015 für den Transport des Königs oder der Königin zur Ridderzaal genutzt, wo die Thronrede verlesen wird. Die Kutsche wurde von acht Pferden gezogen, darf aber nur vom Staatsoberhaupt oder dem Thronfolger benutzt werden.

Die Seitenpaneele der Kutsche zeigen unter anderem die Huldigung der Niederlande und der damaligen niederländischen Kolonien an die Nederlandse Maagd, eine Symbolfigur der Niederlande. Dies führte in den letzten Jahren zu kontroversen Diskussionen, da das linke Seitenpaneel „Hulde der Koloniën“ Szenen zeigt, in denen die niederländischen Kolonien Ost- und Westindien Reichtümer an die Nederlandse Maagd darbringen. Diese Darstellung wurde als kolonialistisch und nicht mehr zeitgemäß kritisiert. Einige niederländische Politiker forderten die Entfernung des Paneels, während andere Historiker argumentierten, dass es ein Spiegelbild der damaligen Zeit sei und uns mit der kolonialen Vergangenheit konfrontiere.

Aufgrund von Restaurierungsarbeiten, die nach dem Prinsjesdag 2015 begonnen wurden, ersetzte eine Glaskutsche (Glazen Koets) die Gouden Koets. 2020 und 2021 wurde wegen der Coronapandemie ein Auto eingesetzt. Die Restaurierung der Gouden Koets umfasste Arbeiten an den tragenden Riemen, Holzrädern, Holzschnitzereien sowie an den textilen Materialien. Sie wurde 2021 abgeschlossen, und die Kutsche wurde von Juni bis November 2021 im Amsterdamer Museum ausgestellt.

In einer Videobotschaft vom 13. Januar 2022 erklärte König Willem-Alexander, dass die Kutsche vorerst nicht mehr für den Prinsjesdag oder andere offizielle Anlässe genutzt werden wird. Er sagte, dass das Land noch nicht bereit sei, die Kutsche wieder in Gebrauch zu nehmen, und es notwendig sei, sich kritisch mit dem kolonialen Erbe auseinanderzusetzen.

Zwischen 1815 und 1904 hielten König bzw. Königin die Thronrede im Abgeordnetenhaus. Ab 1904 wurde der Rittersaal am Binnenhof in Den Haag gewählt. In den Jahren 2020 und 2021 wurd die Rede wegen der geltenden Coronaregeln in der Grote Kerk gehalten. Ab 2022 fanden die Veranstaltungen in der Koninklijke Schouwburg statt, da der Binnenhof komplett renoviert wird. Die Koninklijke Schouwburg bietet Platz für 800 Gäste.

Der Koffer mit der Miljoenennota | Künstlich erstellt mit DALLE

Was steht in der Miljoenennota?

Das Millionen-Memorandum enthält die wichtigsten Pläne und Entscheidungen des Kabinetts für das kommende Jahr und gibt an, wie viel diese Pläne kosten werden. Das Millionen-Memorandum beschreibt auch die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Niederlande und die erwarteten Entwicklungen. Das Millionen-Memorandum ist eine Erläuterung des Staatshaushalts.

Das Million Memorandum beantwortet Fragen wie

Was sind die wichtigsten Pläne des Kabinetts für das kommende Jahr?
Was werden diese Pläne kosten?
Welche Auswirkungen werden die Pläne auf Bürger und Unternehmen haben?
Wie ist der Zustand der öffentlichen Finanzen?
Gibt es ein Defizit und wenn ja, wie groß ist das Defizit?
Halten wir uns an europäische Vereinbarungen und Ziele?
Wie geht es der niederländischen Wirtschaft?

Der Inhalt der Miljoenennota wird offiziell bis zum Prinsjesdag geheim gehalten. In den letzten Jahren sind aber wiederholt Einzelheiten bereits vorab durchgesickert und in den Medien publiziert worden.

Was ist die Rijksbegroting?

Der Staatshaushalt (Rijksbegroting) besteht aus den Budgets aller Ministerien zusammen. Der Staatshaushalt gibt an, wie viel Geld die einzelnen Ministerien erhalten und welche Ausgaben sie im kommenden Jahr erwarten.

Der Staatshaushalt gibt Antworten auf Fragen:

Was wollen wir erreichen?
Was werden wir tun?
Was wird es kosten?

Der Finanzminister legt der Tweede Kamer jedes Jahr am Prinsjesdag den nationalen Haushalt vor. Zusammen mit dem Millionen-Memorandum und dem Steuerplan. Die Budgets der Ministerien sind allesamt Gesetzentwürfe. Die Eerste und Tweede Kamer müssen die Vorschläge bewerten und genehmigen. Sobald beide Kammern den Gesetzentwürfen zugestimmt haben, steht der Staatshaushalt fest, und die Regierung kann die Pläne umsetzen.

Wer schreibt die Thronrede?

Wer denkt, dass der König die Rede selber schreibt, liegt falsch. Bis zur Überarbeitung der Verfassung im Jahr 1848 war der Inhalt der Thronrede offiziell Sache des Königs. Nach 1848 entschieden die Minister, was der König sagen sollte. Doch erst nach dem Ersten Weltkrieg erhielt die Thronrede ihren heutigen Charakter, eine Skizze der Lage und eine Darstellung der Pläne für das folgende parlamentarische Jahr.

Der Premierminister schreibt einen vorläufigen Text der Thronrede. Er tut dies auf der Grundlage der Beiträge der anderen Minister. Der Premierminister legt dem Ministerrat Ende August den vorläufigen Text der Thronrede vor. In den Niederlanden sind alle Minister Mitglieder des Ministerrats; jeder Minister hat ein Stimmrecht. Der Premierminister bespricht den Text auch mit dem König. Beim letzten Ministerrat vor dem Prinsjesdag wird die Thronrede endgültig verabschiedet. Auf diese Weise kann die Thronrede rechtzeitig in das Regierungsanzeiger (Staatscourant) aufgenommen werden, damit der Text am Prinsjesdag offiziell verfügbar ist.