DEN HAAG · Ab dem 9. Dezember 2024 führt die Niederlande für sechs Monate temporäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Belgien ein. Ziel dieser Maßnahme ist es, irreguläre Migration zu reduzieren und Menschenschmuggel sowie grenzüberschreitende Kriminalität effektiver zu bekämpfen. Die Koninklijke Marechaussee, die für die Durchführung der Kontrollen verantwortlich ist, betont, dass sie bestrebt sei, den regulären Grenzverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen. Es wird Reisenden empfohlen, stets gültige Ausweisdokumente mitzuführen.

In zwei Wochen, am 9. Dezember 2024, tritt in den Niederlanden eine weitreichende Maßnahme in Kraft: Für einen Zeitraum von sechs Monaten werden temporäre Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Deutschland und Belgien eingeführt. Diese Maßnahme erfolgt auf Anweisung des Ministeriums für Asyl und Migration und soll dazu beitragen, irreguläre Migration und Menschenschmuggel zu bekämpfen. Dabei werden die Kontrollen nicht flächendeckend, sondern nach einer umfassenden Risikoanalyse und gezielt durchgeführt.

Die Rolle der Koninklijke Marechaussee

Die Durchführung der Grenzkontrollen liegt in den Händen der Koninklijke Marechaussee, einer militärischen Organisation, die als Grenz- und Sicherheitsbehörde der Niederlande fungiert. Neben ihrer Rolle an den Landesgrenzen ist sie auch für Flughäfen, Seehäfen und internationale Einsätze zuständig.

Die Kontrollen werden im Rahmen des sogenannten Mobiel Toezicht Veiligheid (MTV) durchgeführt, einer stichprobenartigen Überwachungsstrategie. Dabei konzentrieren sich die Maßnahmen nicht nur auf Straßenkontrollen, sondern umfassen auch Einsätze in Zügen, auf Gewässern und bei bestimmten Flugverbindungen, insbesondere bei Routen, die ein erhöhtes Risiko für irreguläre Migration oder grenzüberschreitende Kriminalität darstellen.

Mit über 800 Grenzübergängen, die von großen Autobahnen bis zu kleinen Straßen und Pfaden reichen, stellt die Maßnahme eine logistische Herausforderung dar. Die niederländische Regierung orientiert sich dabei an den Regelungen der europäischen Schengengrenzkodex-Verordnung (Artikel 25), die temporäre Grenzkontrollen bei Bedarf für die öffentliche Ordnung oder nationale Sicherheit erlaubt.

Fokus auf Zusammenarbeit und Effizienz

Um die Auswirkungen auf den regulären Grenzverkehr gering zu halten, erfolgen die Kontrollen gezielt und auf Basis von Informationen und Risikoanalysen. Reisende, die die Grenze überqueren, sollten dennoch stets einen gültigen Reisepass oder Personalausweis mit sich führen, da Kontrollen an allen Grenzübergängen möglich sind. Die niederländischen Behörden betonen, dass die Maßnahmen darauf abzielen, die Balance zwischen Sicherheit und der Aufrechterhaltung des freien Verkehrs im Schengen-Raum zu wahren.

Zusätzlich zu den stichprobenartigen Kontrollen wird die Marechaussee auch bei Flughäfen spezifische Flüge überwachen, um Risiken im Bereich der irregulären Migration und Kriminalität zu minimieren. Der Einsatz von mobilen Einheiten und modernen Technologien, wie dem @migoboras-System zur automatisierten Kennzeichenerkennung, unterstützt die effiziente Durchführung der Kontrollen.

Kontext und Zielsetzung

Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen ist Teil eines umfassenderen europäischen Trends, bei dem Staaten wie Deutschland bereits ähnliche Maßnahmen etabliert haben. Die niederländischen Behörden reagieren damit auf steigende Zahlen irregulärer Einreisen und betonen, dass auch Asylsuchende während der Kontrollen ihren Antrag stellen können. Diese werden dann in ein Aufnahmezentrum weitergeleitet oder gemäß der Dublin-Verordnung an das EU-Land überstellt, in dem sie zuerst registriert wurden.

Die niederländische Regierung plant, nach Ablauf der sechs Monate die Effektivität der Maßnahmen zu evaluieren. Ziel bleibt es, sowohl die Sicherheit zu erhöhen als auch den internationalen Grenzverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Weitere Informationen zu den niederländischen Grenzkontrollen finden Sie in unserem Artikel Grenzkontrollen der niederländischen Behörden.

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