DEN HAAG · Nach einer Woche, die von politischen Turbulenzen und hitzigen Diskussionen geprägt war, hat das Kabinett Schoof eine weitere Krise überstanden. Der Rücktritt der NSC-Staatssekretärin Nora Achahbar, ausgelöst durch scharfe Meinungsverschiedenheiten über die Integrationspolitik, brachte die fragile Koalition aus PVV, VVD, NSC und BBB an den Rand des Zusammenbruchs. Dennoch entschieden die verbleibenden NSC-Minister nach langen Verhandlungen im Catshuis, im Kabinett zu bleiben. Premierminister Dick Schoof verkündete in einer späten Pressekonferenz, dass das Kabinett fortbesteht – vorerst.

Die Krise begann am Montag, als eine Diskussion in der Ministerratssitzung über die antisemitischen Unruhen in Amsterdam eskalierte. Nach Aussagen von Achahbar wurden dort verletzende und polarisierende Äußerungen gemacht. Obwohl Premier Schoof und andere Regierungsmitglieder mehrfach betonten, dass „kein Rassismus in diesem Kabinett“ herrsche, sah sich Achahbar nicht mehr in der Lage, ihr Amt fortzuführen. In ihrer Rücktrittserklärung schrieb sie, dass die zunehmende Polarisierung in der niederländischen Gesellschaft und im Kabinett „die Zusammenarbeit untergräbt und den Zusammenhalt gefährdet“.

Ihr Rücktritt riss die Koalition in eine tiefe Krise. Minister Judith Uitermark (NSC) zog ebenfalls einen Rücktritt in Erwägung, und die Möglichkeit eines kompletten Kollapses des Kabinetts stand im Raum. Doch NSC-Fraktionschefin Nicolien van Vroonhoven intervenierte und überzeugte die verbliebenen NSC-Minister, im Amt zu bleiben.

Die entscheidende Nacht im Catshuis

Am Freitagabend versammelten sich die Spitzen der Koalitionsparteien im Catshuis, um über die Zukunft des Kabinetts zu beraten. Geert Wilders (PVV), Dilan Yesilgöz (VVD), Caroline van der Plas (BBB) und Nicolien van Vroonhoven (NSC) führten intensive Gespräche, die bis in die Nacht andauerten. Die Frage, ob rassistische oder beleidigende Äußerungen tatsächlich gemacht wurden, blieb unbeantwortet, da die Protokolle des Ministerrats geheim sind.

Während Premier Schoof in seiner Erklärung mehrfach versicherte, dass es „keinen Rassismus in diesem Kabinett gibt“, war die Opposition anderer Meinung. Führende Politiker von GroenLinks-PvdA, D66 und SP kritisierten die mangelnde Transparenz und forderten eine Offenlegung der Ministerratsprotokolle. „Die Aussagen müssen offengelegt werden“, forderte SP-Vorsitzender Jimmy Dijk.

Reaktionen und Auswirkungen

Die Opposition nutzte die Gelegenheit, um das Kabinett scharf zu kritisieren. GroenLinks-PvdA-Vorsitzender Frans Timmermans erklärte, dass die Regierung „zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist“ und keine Lösungen für die Probleme des Landes bietet. Auch innerhalb der Koalition ist das Vertrauen erschüttert. BBB-Chefin Caroline van der Plas äußerte Bedauern über den Rücktritt von Achahbar, zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Regierung weiterarbeiten könne. Wilders hingegen betonte, dass es noch viel zu tun gebe und das Kabinett stabil bleiben müsse.

Ein fragiler Frieden

Das Kabinett Schoof mag diese Krise überstanden haben, doch die Herausforderungen bleiben. Die Ereignisse der vergangenen Woche haben gezeigt, wie tief die Gräben zwischen den Koalitionsparteien sind. Die Diskussionen über Migration und Integration, die durch die jüngsten Ereignisse in Amsterdam angestoßen wurden, könnten in Zukunft zu weiteren Spannungen führen.

Mit einem Rückgang des Vertrauens sowohl innerhalb der Regierung als auch in der Bevölkerung steht die niederländische Politik vor einer ungewissen Zukunft. Die Frage bleibt: Wie lange kann dieses fragile Bündnis noch bestehen?

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